Redaktionsgeheimnis schützen

September 2010.

Die jüngsten Angriffe auf Meinungsfreiheit und Redaktionsgeheimnis zeigen, dass im Mediengesetz dringend Verbesserungen notwendig sind, um auch in Hinkunft einen der wichtigsten Grundpfeiler der Demokratie - die Pressefreiheit - zu schützen.

Petition zum Schutz des Redaktionsgeheimnisses
Die Journalistengewerkschaft in der GPA-djp verurteilt die jüngsten Versuche, die Meinungsfreiheit zu untergraben und fordert in Form einer Petition die Änderung des § 31 im Mediengesetz. Dieser muss einen unbedingten Schutz des Redaktionsgeheimnisses festschreiben, der keine juristischen Interpretationsspielräume zulässt. Weiters fordert die Journalistengewerkschaft eine Absicherung des neu formulierten § 31 durch dessen Hebung in den Verfassungsrang.

"Das Redaktionsgeheimnis ist ein essentieller Bestandteil der österreichischen Demokratie", so Norbert Pelzer, HG1-Vorsitzender, "daher unterstützen wir diese Petition der Österreichischen Journalistengewerkschaft voll und ganz!"

Zur Petition: http://www.gpa-djp.at/servlet/ContentServer?pagename=GPA/Page/Index&n=A02_25.a.d