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Brief-Wahlkarten verändern Auszählungsroutinen

Menschen werden immer mobiler, Freizeitgewohnheiten ändern sich – und immer mehr Bürger wählen lieber mittels Briefwahl. Das erhöht jedoch den Aufwand im Magistrat.

Briefwahl per Post©Christian Führer/PID

Wahlsonntage dauern für die KollegInnen der MA 62, der Magistratischen Bezirksämter, der MA 6 oft bis zum nächsten Tag. Denn schon die Auszählung der abgegebenen Stimmen in den einzelnen Sprengeln nimmt einige Zeit in Anspruch, und es dauert, bis die Sprengelergebnisse einlangen. In der Nationalrats-Wahlordnung 1992 wurde festgelegt, dass die rechtzeitig rückgelangten Briefwahlkarten am Tag nach der Wahl ausgezählt werden müssen. Die rasant angestiegene Nutzung von (Brief-)Wahlkarten führt allerdings dazu, dass deren Auszählung am Montag kaum mehr zu schaffen ist.

Schon vor Einführung der Briefwahl 2008 konnten am Wahltag ortsabwesende Personen bzw. Personen, die aufgrund mangelnder Geh- und Transportfähigkeit, aus Krankheits-, Alters- und sonstigen Gründen ihr Wahlrecht nicht ausüben konnten, eine Wahlkarte beantragen. Die Beantragung hatte in erster Linie persönlich bzw. schriftlich zu erfolgen. Mit dieser Wahlkarte konnte man sein Wahlrecht in jedem beliebigen Wahllokal in Österreich ausüben. Bei einem Auslandsaufenthalt war es erforderlich, die korrekte Abgabe der Stimme durch einen zweiten österreichischen Staatsbürger bestätigen zu lassen. Die Bestätigung musste vor Schließung des letzten Wahllokals in Österreich ausgestellt worden sein.

Briefwahl seit 2008

Bei der Nationalratswahl 2008 bestand erstmals die Möglichkeit der Briefwahl. Im Fall einer Ortsabwesenheit o. ä. konnte man sich entscheiden, ein Wahllokal aufzusuchen oder die ausgefüllte Wahlkarte mit der Post zu retournieren. Nicht zuletzt aufgrund der zunehmenden Digitalisierung (Handysignatur etc.) wird diese Möglichkeit zur Ausübung der direkten Demokratie immer beliebter. Das Beantragen einer Wahlkarte mittels Smartphone oder Tablet funktioniert schnell und spart viel Zeit. Eine rechtliche Prüfung der von dem/der WählerIn angegebenen Begründung ist nicht vorgesehen.

Mehrbelastung für die KollegInnen

Da die Anzahl der ausgestellten Wahlkarten in den letzten Jahren immer massiver ansteigt, steigt auch die Mehrbelastung für das mit Wahlen betraute Personal massiv an (MBÄ, MA 6, MA 62, MA 01, MA 54). Auch die im kommenden Jahr stattfindende Gemeinderats- und Bezirksvertretungswahl wird für alle KollegInnen wieder eine Herausforderung.

kurt.mrzena-merdinger(at)wien.gv.at