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Informationen zum Coronavirus (COVID-19)

 

 

 

 

UPDATE  - 25. Mai 2020:

 

 

Liebe Alle !


Einen wunderschönen guten Morgen aus der Hauptgruppe 1. Leider beschäftigt uns neben unserem Tagesgeschäft nach wie vor die COVID-19-Pandemie. Es gibt aber Licht am Ende des Tunnels, wie sich in den sozialpartnerschaftlich verhandelten Rahmenbedingungen (z.B. Ordner-, und Securitydienste, Schutzausrüstungen, …) der schrittweisen Rückkehr zum KundInnenverkehr zeigt. Auch zukünftig müssen die Online-Angebote des Magistrats intensiv ausgebaut und beworben werden, um die direkten KundInnenkontakte auf das notwendige Ausmaß zu reduzieren.


Erfreulich ist die in der Anlage angeschlossene


Hinsichtlich der Personen, die ein

  • COVID-19-Attest haben, gilt es die Entscheidung der Bundesregierung abzuwarten. Die derzeit gültigen Regelungen sind bis 31.5.2020 befristet.


Es ist mir sehr wichtig zu betonen, dass wir weiterhin darauf achten müssen, die angeordneten Rahmenbedingungen unbedingt einzuhalten. Das Tragen der Mund-, Nasenschutzmaske, auch wenn es oftmals bereits nervt, das Einhalten des Mindestabstandes und der Hausordnung der MA 34 sind wesentlich, um auch weiterhin gut und gesund durch die Krise zu kommen.


Bleibt weiterhin gesund und konsequent.

 

Mit lieben Grüßen

Manfred Obermüller

Vorsitzender der Hauptgruppe 1

 

 

UPDATE  - 30. April 2020:

 

Liebe Alle!

 

In Ergänzung unserer gestrigen Aussendung und aufgrund vermehrter Anfragen bezüglich der einseitigen Urlaubsfestsetzung, erlaube ich mir auf die im § 39 Abs.5 Z.7 W-PVG normierten Mitwirkungsrechte hinzuweisen.

 

 Ziffer 7

"Urlaubseinteilungen und deren Abänderung, sofern die Einteilung oder Abänderung nicht im Einvernehmen mit den betroffenen Bediensteten erfolgt."

 

Das bedeutet, dass vor Entscheidung oder Antragstellung die Maßnahme der einseitigen Festsetzung des Alturlaubs der örtlichen Personalvertretung zur Kenntnis zu bringen ist.

 

Bitte bleibt weiterhin gesund und alles Gute!

 

Mit lieben Grüßen

Manfred Obermüller

Vorsitzender der Hauptgruppe 1

 

 

UPDATE  - 29. April 2020:

 

Liebe Alle!

 

Wie bereits angekündigt erlaube ich mir die Aussendung der MD-PR an Euch weiterzuleiten. Es ist mir ganz wichtig festzuhalten, dass die in der Anlage beschriebenen Vorgangsweisen, notwendige Maßnahmen aus den Erlässen der Bundesregierung darstellen. Man möge sich selbst ein Bild darüber machen, was in Pressekonferenzen gesagt wurde und was dann tatsächlich in den Erlässen und Verordnungen steht. Viele bundespolitische, für die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter nachteilige Maßnahmen wurden seitens der Stadt nicht sofort übernommen bzw. sozialpartnerschaftlich bestmöglich vereinbart und solange als möglich hintangehalten.

 

Mit großer Besorgnis registriere ich, dass sich offenbar die Hinweise verdichten, wie von obersten Amtsträgern der Republik das Entstehen von Angst und Panik ganz bewusst in Kauf genommen wurde. Gerade in einer derartigen Krisensituation sind die Menschen aber darauf angewiesen, dass sie den Verantwortungsträgern vertrauen können und dass mit ihren Sorgen und Ängsten nicht leichtfertig gespielt wird. Vertrauen in die Amtsträger einer Republik ist einer der Grundpfeiler der Demokratie. Auch hier agiert Wien anders als die Bundesregierung!

 

Im Hinblick darauf, dass mit den Vorbereitungen zu einer Rückkehr einer "neuen Form des Normalbetriebes" ab 4.5.2020 begonnen werden muss, gibt es auch für Wien einige neue Maßnahmen:

 

  • Einseitige Anordnung zum Verbrauch von Erholungsurlaub von maximal 2 Wochen des bis einschließlich 31.12.2019 nichtverbrauchten "Alturlaubs" (wie es bereits seit Wochen beim Bund und in allen anderen Bundesländern gelebte Praxis ist). Wirksamkeit mit Kundmachung und Beendigung mit 31.12.2020.

  • Beendigung des Sonderurlaubes für Bedienstete mit Kinderbetreuungspflichten (nach 7 Wochen ohne Kurzarbeit oder Kündigungen wie in der Privatwirtschaft)

  • Urlaubsanordnung bei weiterhin bestehenden Dienstleistungsverzicht in Bereitschaft (nach 7 Wochen ohne Kurzarbeit oder Kündigungen wie in der Privatwirtschaft)

 

Es wird hier seitens der Dienstgeberin Stadt Wien das notwendige Fingerspitzengefühl bei der Umsetzung der Maßnahmen gefordert sein. Als Gewerkschaft younion werden wir sehr genau darauf achten, dass es zu keinen einseitigen Benachteiligungen kommt. Auf die angeschlossene Aussendung unseres Vorsitzenden Ing. Christian Meidlinger bezüglich einseitiger Urlaubsanordnung möchte ich nachdrücklich hinweisen.  

 

Bitte bleibt gesund !

 

Liebe Grüße

Manfred Obermüller

Vorsitzender der Hauptgruppe 1

 

 

UPDATE  - 27. April 2020:

 

Liebe Alle !

 

Einen wunderschönen guten Morgen aus der Hauptgruppe 1. Wir befinden uns mittlerweile in der 7.Woche der Corona-Krise und bewegen uns schön langsam wieder in Richtung einer "neuen Normalität". Etwas nachdenklich stimmen mich die Querschüsse manch politischer Parteien (z.B. NEOS Meinl-Reisinger übt Kritik an Wiener Kindergärten, Stichwort "Eltern dürfen keine Bittsteller sein."). Ich sehe es als absolut notwendige Aufgabe der Stadtpolitik auch für den bestmöglichen Schutz unserer Kolleginnen und Kollegen zu sorgen. Dies ist bisher hervorragend gelungen und auch die Rückkehr in einen soweit wie möglich "notwendigen Parteienverkehr" ab 15.5.2020, wird aufgrund der sozialpartnerschaftlich vereinbarten Maßnahmen bestens funktionieren.

 

Es ist mir aber besonders wichtig zu erwähnen, dass ein "Hochfahren" nicht bedeutet, dass die Kolleginnen und Kollegen wieder aus ihrem "Coronaurlaub" zurückkehren, sondern das sowohl in den Dienststellen, als auch zu Hause im Home-Office hervorragende Arbeit geleistet wurde. Alleine schon dafür gebührt allen ein großes Lob und Dankeschön.

 

Die MD-PR hat ihre FAQ's wieder aktualisiert und ich erlaube mir diese an Euch zu übermitteln. https://www.intern.magwien.gv.at/web/mprgdl/coronainfo-intern (nur über das Intranet der Stadt Wien aufrufbar). Ebenso gibt es Empfehlungen für das wieder "Hochfahren" des Parteienverkehrs. Primär elektronische, postalische oder telefonische Abwicklung des KundInnenverkehrs. Die MD-OS erhebt unabhängig davon derzeit bis 28.4.2020 den Bedarf an Ordner- bzw. Securitydiensten in den Dienststellen. Wien ist eben anders, auch im Umgang mit seinen Bediensteten. Danke Herr Bürgermeister, denn wir wissen, wer in dieser Stadt zu uns steht!

 

Danke für Euren Einsatz und Eure Unterstützung der Kolleginnen und Kollegen. Bitte bleibt gesund.

 

Liebe Grüße

Manfred Obermüller

Vorsitzender der Hauptgruppe 1

 

 

UPDATE 2  - 23. April 2020:

 

Liebe Alle !

 

Wie bereits heute Vormittag angekündigt, übermittle ich euch im Anhang das Informationsschreiben der MD-PR bezüglich der weiteren Vorgangsweise wegen der COVID-19 Risikogruppe, welches wieder in bewährter sozialpartnerschaftlicher Weise zustande gekommen ist. Im Gegensatz zu anderen Städten und Gemeinden beweist hier die Stadt Wien wie immer hohe Handschlagqualität.

 

Was sind die wesentlichen und zu beachtenden Eckpunkte für die COVID-19 Risikogruppe:

 

  • Verlängerung des derzeit freigestellten Personenkreises bis 3.5.2020

  • Feststellung einer ExpertInnengruppe des Ministeriums, wer zur COVID-19 Risikogruppe zählt

  • Weitere Vorgangsweise ab 4.5.2020 (Beibringung eines ärztlichen Attests bis längstens 15.5.2020)

  • Im Übergang ab 4.5.2020 muss Urlaub konsumiert werden, der unter Vorlage des COVID-19 Attests wieder gutgeschrieben wird.

  • Wer kein Attest vorlegen kann, ist ab 4.5.2020 wieder "dienstfähig" oder muss weiterhin Urlaub konsumieren

 

Auszug aus der Pressekonferenz des Herrn Bürgermeisters, des Herrn Magistratsdirektors und des Vorsitzenden der Gewerkschaft younion:

 

Unter folgenden Rahmenbedingungen schrittweise Öffnung des Magistrats analog zum Bund mit 15.5.2020:

 

  • Abhängig von der Dienststelle vorhergehende telefonische oder Online-Terminvereinbarung

  • Tragen von Mund-Nasen-Schutz (MNS) in allen Stadt Wien Gebäuden

  • Strenge Hygienemaßnahmen und Einhalten des Sicherheitsabstands von mindestens 1m

  • Persönliche Termine nur unter folgenden Bedingungen:

  • wenn eine postalische, online- oder telefonische Erledigung nicht möglich ist

  • wenn man persönlich erscheinen muss (z.B. bei Trauungen, Reisepässen, ...)

 

Ausnahmen Parteienverkehr bereits ab 4.5.2020 aufgrund der bereits angelaufenen Baustellentätigkeiten:

 

  • MA 28, MA 36, MA 37 und MA 46

  • Ab 7.5.2020 die MA 21

 

Nähere Information bezüglich der Rahmenbedingungen (z.B. Securitydienste, Fortführung von Home-Office, ...) ergehen demnächst gesondert.

 

Alles Liebe und bitte bleibt weiterhin gesund!

Manfred Obermüller

Vorsitzender der Hauptgruppe 1

 

 

UPDATE  - 23. April 2020:

 

Liebe Alle!

 

Bezüglich der weiteren Vorgangsweise bezüglich COVID-19 ("Hochfahren" im Magistrat, diverse Freistellungen weitere Vorgangsweise, ...) werdet ihr im Laufe des heutigen Tages bzw. spätestens Morgen aktuelle Informationen von mir erhalten.

 

In diesem Zusammenhang möchte ich auf die Pressekonferenz unseres Herrn Bürgermeisters Dr. Michael Ludwig, mit Herrn Magistratsdirektor Dr. Erich Hechtner und unserem Vorsitzenden Ing. Christian Meidlinger heute um 12 Uhr verweisen. https://www.wien.gv.at/video/live/bgm/ (Informationen zur Stadtverwaltung im Zusammenhang mit der Corona-Krise)

 

Gesund bleiben und alles Gute!

 

Liebe Grüße

Manfred Obermüller

Vorsitzender der Hauptgruppe 1

 

 

UPDATE  - 16. April 2020:

 

Liebe Alle!

 

Es vergeht kein Tag an dem nicht mit Hochdruck sozialpartnerschaftlich daran gearbeitet wird, COVID-19-Maßnahmen der Bundesregierung so umzusetzen, damit dienstrechtlich Klarheit geschaffen wird. Wie immer ein besonderer Dank an Frau Personaldirektorin Dr.in Martina Schmied und insbesondere an Martina Feurer, die uns diese im Vorfeld verhandelten Aussendungen auch zur Verfügung stellen. Ich übermittle euch auch den diesbezüglichen Link auf der Seite der MD-PR https://www.intern.magwien.gv.at/web/mprgdl/faq-dienstrecht (nur über das Intranet der Stadt Wien aufrufbar).

 

Die Eckpunkte der Aussendung sind:

  • Dienstfreistellungen aufgrund von Vorerkrankungen, Gravidität oder Risikoalter - bis auf Widerruf Verlängerung bis 24.4.2020

  • Dienstleistungsverzicht in Bereitschaft - weitere Vorgangsweise

  • Wiederaufnahme der Lehrlingsausbildung ab 4.5.2020 - Vorgangsweise

 

Bitte passt auf euch auf, tragt eure MNS-Masken und gesund bleiben.

 

Liebe Grüße

Manfred Obermüller

Vorsitzender der Hauptgruppe 1

 

 

UPDATE  - 15. April 2020:

 

Liebe Alle!

 

Guten Morgen aus der Hauptgruppe 1. Die gestrige Pressekonferenz der Bundesregierung hat nicht viel neues gebracht, aber beim Ansturm auf manche seit gestern wieder geöffnete Geschäfte, macht man sich schon so seine Gedanken.

Ich erlaube mir euch die von der MD-PR aktualisierte Version der "FAQ-Corona" zu übermitteln. Ebenso die Zusammenfassung der Pressekonferenz vom 14.4.2020 (Danke an Angela Lueger!).

Danke für euren unermüdlichen Einsatz im Sinne unserer Kolleginnen und Kollegen. Wir werden euch sehr zeitnah berichten, wie es weitergehen wird. Ein geplantes "Hochfahren" bzw. eine Rückkehr zum "normalen Betrieb" kann nur unter klar definierten Rahmenbedingungen erfolgen. Gerade in Bereichen mit intensivem KundInnenverkehr werden strenge Sicherheits- und Schutzmaßnahmen notwendig sein. Auch hier steht die Hauptgruppe 1 in ständigem Austausch mit der Dienstgeberin. Vieles wird anders werden müssen und erfordert auch ein Umdenken bei unseren Kolleginnen und Kollegen (z.B. Online Terminvergaben, erweitertes Onlineangebot, ...).

Aber gerade wie wir bisher diese Krise gemeistert haben, stimmt mich zuversichtlich, dass wir es gemeinsam auch in eine "neue Normalität" und im einen oder anderen Bereich in eine neue Form der Arbeitswelt schaffen werden.

 

Bitte bleibt gesund und alles Gute!

 

Liebe Grüße

Manfred Obermüller

Vorsitzender der Hauptgruppe 1

 

 

UPDATE 2 - 7. April 2020:

 

Liebe Kolleginnen,

liebe Kollegen!

 

Ich darf Euch die neuesten und sehr wichtigen Informationen aus der Hauptgruppe 1 übermitteln. Wie auch bereits in den letzten Wochen, konnten auch diesmal wieder in sozialpartnerschaftlicher Vereinbarung sehr wichtige weitere Schritte mit der Dienstgeberin verhandelt werden. Mein besonderer Dank geht hier an unseren Vorsitzenden Christian Meidlinger, an Frau Personaldirektorin Martina Schmied und Martina Feurer, mit denen ich im dauernden Austausch und vielen Telefonaten klare Regelungen vereinbaren konnte. Vielen Dank auch dafür, dass wir bereits im Vorfeld Gehör gefunden haben und viele aufkeimende Probleme lösen konnten, wobei die dienstrechtlichen Möglichkeiten oftmals sehr weit ausgereizt wurden.

 

Trotz doch einiger widersprüchlicher Aussagen und Pressekonferenzen der Bundesregierung, die für Verwirrung gesorgt haben (z.B. der Ostererlass), ist es gelungen einen etappenweisen Magistratsfahrplan bis auf Widerruf (da die Bundesregierung laufend Änderungen bekannt gibt), für die weitere Vorgangsweise bis Ende Mai 2020 zu erstellen.

 

Die wesentlichen Eckpunkte lauten:

  • Weitere Vorgansweise bei Home-Office (NAWI)

  • Gewährung von Sonderurlaub für Bedienstete zur Kinderbetreuung bis 30.4.2020 

  • Dienstfreistellung aufgrund von Vorerkrankungen, Gravidität oder Risikoalter

  • Dienstleistungsverzicht in Bereitschaft

  • Dienstfreistellung zur Vermeidung einer Kreuzkontamination

  • Vorgangsweise bei Lehrlingen bis 30.4.2020

 

Ebenso ist es uns gelungen einige notwendige Klarstellungen in das Informationsschreiben zu reklamieren.

 

Umgang mit Arbeitsunfällen bei Home-Office

 

Ganz wichtig ist es auch zu erwähnen, wie mit Arbeitsunfällen im Home-Office während der COVID-19 Pandemie umzugehen ist. Der Bund hat hier eine gesetzliche Lösung geschaffen. Diese Forderung haben wir als Gewerkschaft younion _ Die Daseinsgewerkschaft auch aufgestellt. Unabhängig davon ist jeder Arbeitsunfall in jedem Fall SOFORT und UMGEHEND an die Dienststelle zu melden.

 

Liebe Alle nochmal ein großes Dankeschön an Euch für Eure geleistete Arbeit, Euren unermüdlichen Einsatz und die Weitergabe der Informationen an unsere Kolleginnen und Kollegen.

 

"Stark durch Zusammenhalt" ist unser Leitspruch, denn "Für uns geht's jeden Tag ums Ganze"!

 

 

Bitte bleibt gesund und alles Gute!

 

Mit lieben Grüßen

Manfred Obermüller

Vorsitzender der Hauptgruppe 1

 

 

 

UPDATE - 7. April 2020:

 

Liebe Alle!

 

Guten Morgen aus der Hauptgruppe 1.

 

Ich hoffe es geht euch gut und ihr seid gesund. Die laufenden schrittweise verkündeten Veränderungen seitens der Bundesregierung machen uns das Leben nicht immer leichter. Die Stadt Wien ist jedoch gerade wegen eurer Unterstützung sehr gut aufgestellt und ihr Alle und vor allem unsere Kolleginnen und Kollegen machen einen tollen Job! Man kann das gar nicht oft genug erwähnen, wie großartig Wien aufgestellt ist.

 

Ich erlaube mir euch eine Zusammenfassung des Corona Fahrplans (Danke an Angela Lueger für ihre laufenden und aktuellen Informationen!) und die Ermächtigung des Herrn Magistratsdirektors bezüglich des Dienstbetriebes am Karfreitag zu übermitteln.

 

Zusätzlich stelle ich einen Katalog mit Fragen und Antworten zum weiteren Fahrplan in der Corona-Krise bei.

 

Ankündigen möchte ich noch, dass es wahrscheinlich heute oder morgen noch eine Aussendung der Hauptgruppe 1 (analog zur Dienstgeberin), in welcher 

  • die weitere Vorgansweise bei Home-Office (NAWI),

  • Gewährung von Sonderurlaub für Bedienstete zur Kinderbetreuung,

  • Dienstfreistellung aufgrund von Vorerkrankungen, Gravidität oder Risikoalter und

  • einige notwendige Klarstellungen geben wird.

 

Wir haben bereits inhaltliche Verhandlungen über die weitere Vorgangsweise geführt. Diese müssen noch dienstrechtlich abgeklärt werden.

 

Unsere Aussendungen können bzw. sollen auch an alle Kolleginnen und Kollegen weitergeleitet werden.

 

Bitte bleibt gesund!

 

Alles Gute mit lieben Grüßen

Manfred Obermüller

Vorsitzender der Hauptgruppe 1

 

 

UPDATE - 30. März 2020:

 

Liebe Alle!

 

Im Anhang eine Handlungsanleitung für den Umgang mit Baustellen unter Hinweis auf COVID-19 Virus.

Bitte an alle betroffenen KollegInnen weiterleiten.

 

Gebt auf Euch acht und bitte bleibt gesund.

 

Liebe Grüße

Manfred Obermüller

Vorsitzender der Hauptgruppe 1

 

 

UPDATE - 27. März 2020:

 

Liebe Kolleginnen, liebe Kollegen!

 

Die MD-PR hat dankenswerterweise ein FAQ-Liste (Zugang nur über das Intranet der Stadt Wien möglich) online gestellt.

Haltet Euch damit aktuell, das dieser laufend überarbeitet wird.

 

Gesund bleiben und passt bitte auf Euch auf.

 

Liebe Grüße,

Manfred Obermüller

Vorsitzernder der Hauptgruppe 1

 

 

UPDATE - 25. März 2020:

 

 

Liebe Grüße aus dem Büro der Hauptgruppe 1.

 

Ich erlaube mir euch die "druckfrischen Informationen" der MD-PR, die wir sozialpartnerschaftlich vereinbaren konnten, weiterzuleiten.

  • Wichtig ist die Aufhebung der 3 Wochen Sonderurlaub zur Kinderbetreuung und Verlängerung bis 13.4.2020

  • Klare Regelungen für Stornos bereits genehmigter Urlaube

  • Anordnungen von Mehrdienstleistungen und Aussetzung der Gleitzeitsalden bis 30.6.2020

 

Wie immer bleibt gesund und passt auf Euch und Eure Lieben auf!

 

Alles Gute und lieben Gruß,

Manfred Obermüller

Vorsitzender der Hauptgruppe 1

 

 

UPDATE - 23. März 2020:

 

Liebe Kolleginnen, liebe Kollegen!

Die Bundesregierung hat die restriktiven Maßnahmen zur Eindämmung des Corona-Virus nunmehr bis 13.4.2020 verlängert. Dies stellt auch den Magistrat der Stadt Wien weiterhin vor große Herausforderungen, die jedoch bisher durch sozialpartnerschaftliche transparente Kommunikation sehr gut bewältigt werden konnten. Unabhängig davon ergeben sich immer wieder häufig an uns gestellte Fragen, die ich hier ein wenig erläutern möchte.

Die Fragen umfassen folgende Themenschwerpunkte:

  • Aktion "Verbilligtes Mittagessen für Bedienstete des Magistrats" bei Home-Office

  • Übersicht bei Entgeltfortzahlungen infolge Corona-Virus

  • Bestätigung für Schlüsselkräfte

  • Verbrauch des bereits genehmigten Erholungsurlaubes

Die Aktion "Verbilligtes Mittagessen für Bedienstete des Magistrats" gilt selbstverständlich auch für Bedienstete die Home-Office in Anspruch nehmen. Die Gutscheine werden seitens der Dienststellen ausgegeben werden und können in Anbetracht der besonderen Ausnahmesituation sicherlich auch nachgereicht werden. Kolleginnen und Kollegen, die Sonderurlaub konsumieren bzw. in jeglicher Art vom Dienst freigestellt werden, haben keinen Anspruch auf Essensgutscheine.

Die in der Anlage beigefügte Übersicht der MA 2 bezüglich der Entgeltfortzahlung infolge des Corona-Virus dient zur Information und stellt eindeutig klar, welche Nebengebühren (immer analog zum Krankenstand!!) weitergezahlt werden.

Anlässlich der Ausgangsbeschränkung in ganz Österreich werden seitens der Polizei stichprobenartige Kontrollen durchgeführt. Eine Bestätigung für Schlüsselkräfte sollte gemäß einem Schreiben der MD-PR vom 19.3.2020 an alle Kolleginnen und Kollegen ausgestellt werden. (Muster siehe Beilage). Mit der Polizeidirektion Wien wurde vereinbart, dass der Dienstausweis seitens der Stadt Wien als ausreichend anerkannt wird. Wir empfehlen daher alle betroffenen Bediensteten ihren Dienstausweis und eventuell die Bestätigung in Kopie bei dienstlichen Wegen mitzuführen. Bitte auch auf die PendlerInnen, die außerhalb von Wien wohnen, nicht vergessen.

Der Verbrauch des bereits genehmigten Erholungsurlaubes wurde in der Aussendung der MD-PR vom 16. März 2020 (siehe Beilage) eindeutig geregelt. Daher ist die Dienstgeberin angehalten darauf achten, dass Erholungsurlaube tunlichst konsumiert werden, sofern die Kolleginnen und Kollegen nicht als Schlüsselkräfte gebraucht werden. Eine Umwandlung des genehmigten Erholungsurlaubes in Sonderurlaub bzw. Freistellung ist daher ebenfalls nicht vorgesehen.

Ich hoffe Euch mit dieser Aussendung weitergeholfen zu haben und unsere ReferentInnen stehen für Fragen gerne zur Verfügung.

 

Bitte passt weiterhin auf Euch und Eure Lieben auf und bleibt gesund!

 

Alles Gute mit liebem Gruß,

Manfred Obermüller

Vorsitzender der Hauptgruppe 1

 

 

UPDATE - 18. März 2020:

 

Liebe Kolleginnen! Liebe Kollegen!

Eine sehr häufig an uns gestellte Frage lautet: "Welche Kinder müssen/dürfen in jedem Fall im Kindergarten bleiben, da die Eltern beruflich unabkömmlich sind?"

Seit gestern gibt es eine diesbezüglich Verordnung der MA 15, die mit Wirksamkeit vom 17.3.2020 in Kraft getreten ist. Aus dieser ist eindeutig herauszulesen, dass dieses Betreuungsangebot bis inklusive 14.4.2020 für die in § 2 Abs. 2 angeführten Berufe Gültigkeit hat. Dies bedeutet, dass allen anderen Kolleginnen und Kollegen, die somit keine Betreuung in Anspruch nehmen können, Sonderurlaub und nicht Erholungsurlaub zu gewähren ist.

Ich bitte aber auch darauf zu achten, dass die Betreuungspflichten innerhalb einer Partnerschaft so gut wie möglich gerecht aufzuteilen sind, da es nicht immer nur Kolleginnen und Kollegen des Magistrats oder hauptsächlich Frauen treffen darf. Ebenso ist darauf zu achten, dass es in Dienststellen in besonders kritischen Bereichen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern geben kann, die in jedem Fall zur Aufrechterhaltung des Dienstbetriebes Dienst versehen müssen. Dies ist den Betreuungseinrichtungen durch Bestätigung mitzuteilen, die dann für eine Betreuung zu sorgen haben.

Ich erlaube mir auch anzumerken, dass es in vorliegenden Fällen dienstrechtlich nicht zulässig ist Erholungsurlaub einseitig seitens der Dienstgeberin anzuordnen.

Für Fragen stehe ich euch gerne zur Verfügung.

 

Nach unserem Motte "Stark durch Zusammenhalt", wünsche ich Ihnen alles Gute, bitte bleibt gesund und danke für Euren unermüdlichen Einsatz!

 

Liebe Grüße,

Manfred Obermüller

Vorsitzender der Hauptgruppe 1

 

 

UPDATE - 17. März 2020:

 16. März 2020:

 

Liebe Kolleginnen, liebe Kollegen!

Ich erlaube mir Euch die letzten und wesentlichen dienstrechtlichen Aussendungen zum Thema Coronavirus zu übermitteln.

Wie bereits im Hauptausschuss und Hauptgruppenausschuss vom 13.3.2020 näher ausgeführt, sind dieses Wochenende wesentliche Änderungen und Ergänzungen vorgenommen worden. Vor allem hinsichtlich des KundInnenverkehrs und der Freistellung (Sonderurlaub) liegt die Verantwortung bei den DienststellenleiterInnen, wobei ich auf den dringenden Appell des Herrn Bürgermeisters Dr. Michael Ludwig verweise, der ersucht "von Menschenansammlungen vor Ämtern Abstand zu nehmen und auf die Gesundheit zu achten. Vielmehr noch spricht er von einer Gefahr für das eigene Leben und das Leben anderer, nämlich unserer MitarbeiterInnen."

Daher auch mein dringender Appell an alle DienststellenleiterInnen, bitte lassen Sie Ihre Ämter in der nächsten Zeit geschlossen und verweisen Sie auf das ausgezeichnete Angebot der Stadt Wien Anträge online einzubringen.

Weiters wurde mit heutigem Schreiben die Frage der Graviden, Personen mit Vorerkrankungen (z.B. immunsupprimiert) und Personen 60+ (sofern disloziertes Arbeiten nicht möglich ist bzw. freiwillig weitergearbeitet werden will) dahingehend klargestellt, dass dieser Personenkreis vom Dienst freizustellen ist. Hier gilt mein besonderer Dank den Personalverantwortlichen der Stadt Wien unter der Führung von Frau Bereichsdirektorin Dr.in Martina Schmied für ihr stets offenes Ohr und das stetige Bemühen, soweit wie möglich klare Regelungen zu schaffen. Auch hier sei betont, dass die letzte Verantwortung bei den DienststellenleiterInnen liegt.

Zur weiteren Information beiliegend:

 

Für Fragen stehen wir Euch gerne zur Verfügung.

 

Stark durch Zusammenhalt, bitte bleibt gesund und gebt auf Euch acht.

 

Liebe Grüße,

Manfred Obermüller

Vorsitzender der Hauptgruppe 1