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EP Plenartagung 02. - 05. Juli 2012

Zypern übernimmt EU -Ratsvorsitz von Dänemark

 

 

 

Präsident Demtris Christofias wird am Mittwoch ab 9:00 das Programm "Für
besseres Europa" und die vorrangige Ziele der am 1. Juli beginnenden
zypriotischen Präsidentschaft vorstellen. Es folgt eine Aussprache mit den
Abgeordneten. Heute wird Premierministerin Helle Thorning-Schmidt die
Bilanz der dänischen Präsidentschaft ziehen.

Klarere Preisstaffelungen für Wasser, ein besseres Abwasser-Management,
blaue Flaggen für Flüsse, und eine mit Beihilfen für Landwirtshaft und
Energie einhergehende Verpflichtung zum Wassersparen zählen zu den von den
Parlamentariern in einem Entschließungsantrag vorgebrachten Vorschlägen,
die in einem für November erwarteten Vorschlag der Kommission einfließen
werden. Die Abstimmung findet heute statt.

Unter anderem stehen folgende weitere Themen auf der Tagesordnung:

- Basisdienstleistungen der Banken stehen allen EU-Bürgern zu - Abstimmung
am Mittwoch;
- Durchsetzung der Rechte geistigen Eigentums durch die Zollbehörden -
Abstimmung am Dienstag;
- Aussprache über Fälle von Verletzungen der Menschenrechte, der Demokratie
und der Rechtsstaatlichkeit - Abstimmung am Donnerstag.

Weitere Informationen und Link zur Live-Übertragung:

www.europarltv.europa.eu/de/home.aspx