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EU-Rat: Ungarn übernimmt Vorsitz

EP-Plenartagung 17. bis 20. Jänner 2011

EU-Flagge

Von 17. bis 20. Jänner findet im Europäischen Parlament eine Plenartagung statt. Die Abgeordneten werden mit den Ministerpräsidenten der derzeitigen und der vorangegangenen Ratspräsidentschaft diskutieren. Viktor Orbán wird am Mittwoch die vorrangigen Ziele der ungarischen EU-Ratspräsidentschaft präsentieren. Am Dienstag um 12 Uhr zieht Yves Leterme Bilanz der belgischen Ratspräsidentschaft. Der Präsident des Europäischen Rates, Herman Van Rompuy, stellt die Schlussfolgerunden des EU-Gipfeltreffens vom Dezember 2010 vor.

 

Weiters werden am Mittwoch die Abgeordneten über das Recht auf medizinische Behandlung im Ausland abstimmen. Künftig soll es klarere Regeln über die Rechte von Patienten geben, die sich im Ausland medizinisch behandeln lassen. Hierzu gibt es einen vorläufigen Kompromiss, den Vertreter des Parlaments und des Rates kurz vor Weihnachten erzielt haben und über den die Abgeordneten abstimmen werden. Schlüsselbereiche der neuen Gesetzgebung sind die vorherige Genehmigung und die Kostenerstattung von Behandlungen im Ausland.



Themen auf der Tagesordnung

- Müllkrise: Abgeordnete wollen sicherstellen, dass Italien Umweltgesetze befolgt -Im Widerspruch zu europäischer Gesetzgebung hat Italien es unterlassen, Anlagen zur legalen Entsorgung städtischen Abfalls in Kampagnen einzurichten. In einer Reihe von Fragen an die EK wollen die politischen Fraktionen nun wissen, welche Maßnahmen ergriffen werden sollen, um sicherzustellen, dass die italienischen Behörden sich in Umweltbelangen an die Gemeinschaftsregeln halten;

- Haiti: ein Jahr nach dem Erdbeben;

- Lage in Tunesien: Gegenwärtige Proteste stehen zur Diskussion.


Weitere Informationen und Link zur Live-Übertragung:
http://www.europarltv.europa.eu/de/home.aspx